Leserbrief zum MZ-Artikel "Entschädigung für Räte wird erhöht"
Sehr geehrte Frau Schlaikier,
wir bitten um Veröffentlichung dieses Leserbriefes bzw. dieser Stellungnahme der Fraktion Heimatfreunde Ilberstedt. Sollten Sie dafür keine Veröffentlichungschance sehen, werden wir diesen Text als Hauspostwurfsendung in die Briefkästen der Gemeinde Ilberstedt geben.
„Sehr geehrte Damen und Herren,
herzlichen Dank an die MZ für Ihren Bericht aus der letzten Gemeinderatssitzung Ilberstedt. Es wäre aber schon sehr hilfreich, Klarheit für die Bürgerschaft in Ilberstedt darüber zu schaffen, was Ihre Hinweise konkret bedeuten; sonst fragen Ihre Leser danach und die Bürgerschaft in Ilberstedt auch. Der Beschluss wird bekanntlich ja auch durch die öffentliche Bekanntmachung sowieso der Allgemeinheit bekanntgemacht; jedoch bekommen das gar nicht alle Bürger mit, genauer gesagt, nur die wenigsten Bürger. Der Grund dafür: Viele ältere Bürger sind nicht internetorientiert und müssten jedes Mal in die Gemeindeverwaltung fahren, um sich die Information selbst „abholen“. Ein Mitteilungsblatt gibt es ja nicht mehr. Also: In Ilberstedt beträgt die aktuelle Einwohnerzahl 947; die in Rede stehende Einwohnerspanne in der Aufwandentschädigungsordnung des Landes Sachsen-Anhalt liegt bei einer Einwohnerzahlt von 1001 bis 1500 Einwohnern bei einem Betrag von 680,-- Euro bis 1140,-- Euro.
Bekanntlich sind in Ilberstedt alle Ausschüsse abgeschafft worden. Damit wurde auch der Arbeitsaufwand des Bürgermeisters und der Gemeinderäte halbiert. Das ist offenkundig mit ein Grund dafür, warum die Ausschüsse abgeschafft wurden. Außerdem reduziert man dadurch das Mitspracherecht der Gemeinderäte, was wir als Fraktion Heimatfreunde Ilberstedt sehr bedauern und auch nicht akzeptieren, weil diese Maßnahme insbesondere uns betrifft. Zudem hat man sich damit die lästige Mitarbeit der Opposition vom Hals gehalten. Was die Halbierung des Arbeitsaufwandes betrifft, bedenke man bitte noch folgendes: Es besteht in Ilberstedt keine Zuständigkeit mehr für die Kita und für Schulangelegenheiten und auch die Feuerwehr gehört der Verbandsgemeinde und steht in deren Kompetenz. Da bleibt vor Ort nicht mehr viel zu tun; außerdem wird alles zurückgefahren was geht, wenn es Arbeit und Aufwand bedeutet und Zuwendung bedarf.
Außerdem wird der Gemeinderat immer seltener in die Entscheidungsprozesse eingebunden (z. B. Verkaufsangelegenheiten Grund und Boden); da wird der Bürgermeister immer mehr ein Alleinherrscher.
Warum also soll in dieser Hinsicht die Aufwandsentschädigung z. B. des Bürgermeisters in der zugehörigen Höhe von 1140,-- Euro bei einer Ortschaft mit 947 Einwohnern statt 1500 Einwohner betragen? Das ist Selbstbedienung.
Bei den Gemeinderäten fällt die Erhöhung mit 12,-- Euro im Monat sehr moderat aus. Aber 220 Euro mehr im Monat für die halbe Arbeit des Bürgermeisters das ist enorm. Wenn die Ausschussarbeit aber noch da wäre, dann hätte man darüber noch sprechen können, so aber gilt: „Die Bescheidenheit ist eine Zier, am besten lebt’s sich ohne ihr!“, oder besser: „Ist der Ruf mal ruiniert, lebt sich’s gänzlich ungeniert!“.
Mit freundlichen Grüßen
Roland Halang
Fraktion Heimatfreunde Ilberstedt
